Hagener Grüne zeigen Flagge-Dalai Lama
Pressemitteilung 07. Mai 2008
Hagener Grüne zeigen Flagge
Ortsverband der Grünen unterstützt den Dalai Lama
Nachdem Hagen sich für das große Event "Horses & Dreams herausgeputzt hat und die Straßen in der Kirschengemeinde mit allen möglichen Fahnen geschmückt sind, möchten die Grünen die Fahne Tibets nicht aus den Augen verlieren.
Die Lage in Tibet ist nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen nach wie vor angespannt. Noch immer ist die Region weitgehend abgeriegelt, Journalisten haben keinen Zugang, und die chinesische Führung hat bisher eine unabhängige Untersuchung der Vorfälle blockiert.
Die Hagener Grünen fordern die chinesische Regierung dazu auf, unverzüglich unabhängige Journalisten nach Tibet reisen zu lassen und Sondergesandten der Vereinten Nationen ungehindert Zugang zu Ermittlungen in Tibet zu gewähren. Bündnis 90/ Die Grünen und der Ortsverband Hagen a.T.W. weisen die Angriffe der chinesischen Propaganda auf den Dalai Lama, scharf zurück. Die Bezeichnung des Dalai Lama als "Wolf in Mönchskutte" und "Lügner" durch chinesische Staatsmedien ist unerträglich.
Der Dalai Lama hat sich überzeugend für Gewaltfreiheit eingesetzt und hat dies auch immer wieder deutlich gemacht, bis hin zu seiner Rücktrittsdrohung bei einer Zuspitzung der Gewalt durch die Tibeter. Seit Ende der 80er Jahre tritt er für eine substantielle Autonomie innerhalb Chinas ein. Der Vorwurf, der Dalai Lama sei der Drahtzieher der Unruhen und Anführer einer separatistischen Bewegung, ist nicht zutreffend.
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) muss eine klare Position zu Tibet vertreten und sich deutlich für eine Einhaltung der Menschenrechte in China aussprechen. Eine Zurückhaltung schadet dem Anliegen der olympischen Idee. Eine Einschränkung der Meinungsfreiheit der Sportlerinnen und Sportler ist nicht mit dem Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung vereinbar. Wie kann man mit den Chinesen über Menschenrechte glaubwürdig diskutieren, wenn unsere eigenen Sportlerinnen und Sportler bei Protestäußerungen keine Nachteile zu erwarten haben? Auch die Sponsorenfirmen der Olympischen Spiele sind gefordert, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Sie sind es, die wesentlichen Druck auf das IOC ausüben können. Die Hauptverantwortung bleibt selbstverständlich bei der Politik. Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, China mit Nachdruck die Forderungen nach einem Ende der Gewalt, nach einer Aufklärung aller Vorfälle und nach freien Zugang für Journalisten in Tibet zu vermitteln. Die Bundesregierung sollte sich zu diesem Zeitpunkt nicht bereits festlegen, einen Boykott der Olympischen Spiele oder bestimmter Teile davon auszuschließen.
Menschenrechtsverletzungen stehen im eklantanten Widerspruch zum Geist von Olympia. China kann jetzt zeigen, ob es sich von der menschenverachtenden Politik entfernt hat, für die das Massaker auf den Platz des himmlischen Friedens beispielhaft steht. Das Internationale Olypische Komitee und die internationale Staatengemeinschaft sollten nicht nachlassen, China mit allen Nachdruck dazu aufzufordern. Georg Hehemann
OV- Hagen
